Rechtsanwaltskanzlei Thomas G. Zinder

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Statusfeststellung und Betriebsprüfung

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Tätigkeit im Sozialrecht sind Statusfeststellungsverfahren und Betriebsprüfungen. Diese Themen sind sowohl für Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber von Bedeutung. Ist der Auftragnehmer selbständig oder sozialversicherungspflichtig beschäftigt und damit an sich Arbeitnehmer? Diese Frage kann in einem Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7a SGB IV von der Deutschen Rentenversicherung Bund geklärt werden. Ich habe zahlreiche Verfahren bearbeitet, in Einzelfällen bis vor das Bundessozialgericht.

Für die Auftraggeber können sich erhebliche Beitragsnachforderungen ergeben, wenn sich diese Frage erst im Rahmen einer Betriebsprüfung stellt und ggf. nach einem gerichtlichen Verfahren schlussendlich festgestellt wird, dass die Tätigkeit im Rahmen eine (sozialversicherungspflichtigen) Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wurde. Stichwort ist hier auch der Begriff der Scheinselbständigkeit.

Selbst wenn eine selbständige Tätigkeit festgestellt wird, kann der Selbständige der Rentenversicherungspflicht unterliegen. Unbekannt ist bei vielen Selbständigen, die keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, dass bei diesen eine Rentenversicherungspflicht dann bestehen kann, wenn sie im Wesentlichen und auf Dauer für nur einen Auftraggeber tätig sind, vgl. § 2 Nr. 9 SGB VI.